Armenische Separatisten widerrufen Dekret zur Auflösung separatistischer Institutionen
Am 26. September dieses Jahres unterzeichnete der separatistische Präsident Samvel Shahramanyan ein Dekret, das die Auflösung der separatistischen Institutionen bis zum 1. Januar 2024 anordnete. Dieser historische Schritt schien das Ende eines langjährigen Territorialstreits zwischen Aserbaidschan und Armenien zu besiegeln. Nach dem Sieg Aserbaidschans im September, der das Ende des Konflikts markierte, floh die gesamte ethnisch-armenische Bevölkerung - mehr als 100.000 Menschen - nach Armenien.
Ein überraschender Schritt
Der Anführer der armenischen Separatisten, die aus der Region Berg-Karabach vertrieben wurden, widerrief am Freitag überraschenderweise das Dekret zur Auflösung separatistischer Institutionen. In seinen Kommentaren in Eriwan bezeichnete er das Dekret als "leeres Papier". Sein Büro teilte AFP separat mit, dass kein Dokument zur Auflösung der Republik führen könne, die durch den Willen des Volkes gegründet wurde.
Friedensgespräche und Hoffnungen auf Normalisierung
Trotz dieses Schrittes stehen Armenien und Aserbaidschan kurz vor der Unterzeichnung eines Friedensabkommens, das auf der gegenseitigen Anerkennung der territorialen Integrität basiert. Letzte Woche tauschten die beiden Länder Kriegsgefangene aus, was von der Europäischen Union, den USA sowie den Regionalmächten Türkei und Russland als "Durchbruch" gelobt wurde. Dieser Gefangenenaustausch weckt Hoffnungen auf eine Wiederbelebung persönlicher Gespräche zwischen dem armenischen Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan und dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew.
Vermittlungsbemühungen
Die Vermittlungsbemühungen der EU, durch EU-Chef Charles Michel, und die geplanten Gespräche zwischen dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz und den beiden Präsidenten sind jedoch ins Stocken geraten. Aserbaidschan hat sich geweigert, an den geplanten Gesprächen mit Armenien teilzunehmen, und Russland, der traditionelle regionale Machtmakler, hat im Kaukasus einen Einflussverlust hinnehmen müssen.
Fazit
Obwohl die Lage weiterhin komplex und fragil ist, bleibt die Hoffnung auf eine friedliche und dauerhafte Lösung des langjährigen Konflikts bestehen. Die aktuellen Entwicklungen zeigen, dass die Bereitschaft zur Normalisierung der Beziehungen zwischen Armenien und Aserbaidschan vorhanden ist, auch wenn bisher keine sichtbaren Fortschritte in den Vermittlungsbemühungen zu erkennen sind.
