Südafrika wirft Israel Völkermord vor: Warum?
Israel vor Gericht: Südafrika reicht Klage ein
Ein historisches Ereignis
Israel sieht sich nun zum ersten Mal mit einer Klage vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag konfrontiert. Die Klage wurde von Südafrika eingereicht und wirft Israel vor, völkermörderische Handlungen im Gazastreifen zu begehen und dabei gegen die Völkermordkonvention der Vereinten Nationen zu verstoßen. Die Klage wurde mit einem Eilantragsverfahren am 29. Dezember eingereicht, und seit dem 11. Januar muss sich Israel vor dem IGH verantworten.
Hintergrund der Klage
Die Klageschrift umfasst 84 Seiten, in denen Südafrika Israels hartes militärisches Vorgehen im Gazastreifen als „genozidalen Charakter“ beschreibt. Dabei wird auf die Gewalt Israels gegen die Menschen im Gazastreifen eingegangen, wobei die Mehrheit der Opfer Zivilisten sind. Die Klage markiert eine historische und symbolische Niederlage für Israel, auch wenn der IGH selbst keine Handhabe hat, ein Urteil zu vollstrecken.
Historisches belastetes Verhältnis zwischen Israel und Südafrika
Die Beziehung zwischen Israel und Südafrika ist historisch gesehen sehr belastet und geht bis zur Zeit der Apartheid zurück. Die Solidarität zwischen dem ANC und der PLO in den 1980er Jahren führte zu einem strategischen Bündnis, das bis heute besteht.
Geopolitische Motive für Südafrikas Vorgehen
Die Klage vor dem IGH hat auch geopolitische Hintergründe. Südafrika möchte die internationale Ordnung, die es als unfair gegenüber afrikanischen und nicht-westlichen Interessen ansieht, herausfordern. Auch die Annäherung an Russland im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg zeigt Südafrikas Bestreben, die Hegemonie des Westens in Frage zu stellen.
Israel weist den Völkermord-Vorwurf von sich
Israel bestreitet die Anschuldigungen und betont sein Recht auf Selbstverteidigung gegen die Hamas und andere terroristische Organisationen. Der Rechtsberater des israelischen Außenministeriums warf Südafrika vor, ein verzerrtes Bild zu präsentieren und die israelische Selbstverteidigung zu vereiteln. Laut dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu wird Israel zu einer Zeit, in der es einen Genozid bekämpft, des Genozids beschuldigt.
Insgesamt markiert die Klage Südafrikas vor dem IGH einen historischen Moment, der nicht nur die Beziehung zwischen Israel und Südafrika, sondern auch die geopolitischen Kräfteverhältnisse in Frage stellt. Israel muss sich dieser Herausforderung vor einem internationalen Gericht nun stellen und Stellung zu den schwerwiegenden Vorwürfen nehmen.
