Frankreich bereit zur Beschlagnahme von Rüstungsgütern zur Beschleunigung der Produktion
Zwangsmaßnahmen zur Steigerung der Produktion
Der französische Verteidigungsminister Sébastien Lecornu kündigte an, dass Frankreich bereit sei, „Personal, Bestände oder Produktionsmittel“ zu beschlagnahmen, um die Produktion von Rüstungsgütern durch die heimische Industrie zu beschleunigen. Diese Maßnahmen könnten Personal, Lagerbestände und andere Produktionsmittel betreffen oder die Hersteller verpflichten, militärischen Bedürfnissen Vorrang vor zivilen Bedürfnissen zu geben.
Bedeutung der Maßnahmen in der EU
Die Europäische Union hat begonnen, ihre Bemühungen um eine „Kriegswirtschaft“ zu verstärken, nachdem die Europäische Kommission das European Defence Industry Programme (EDIP) vorgeschlagen hat. Dieses Programm zielt darauf ab, den militärisch-industriellen Komplex der EU zu überarbeiten, um langfristig die europäischen und militärischen Bedürfnisse zu unterstützen.
Zu den Schlüsselmaßnahmen gehören Versorgungsreserven und vorrangige Bestellungen in der Verteidigung, um sicherzustellen, dass die Industrie im Bedarfsfall Vorrang hat.
Reaktion auf die internationale Lage
Der französische Präsident Emmanuel Macron betonte im Januar die Notwendigkeit, die Produktionskapazität in der europäischen Verteidigungsindustrie zu steigern und im „Kriegswirtschaftsmodus“ zu agieren. Sébastien Lecornu kritisierte die langen Lieferzeiten für die Aster-Langstrecken-Flugabwehrrakete, die nun verstärkt an die Ukraine geliefert werden.
Unterstützung der Industrie und Sicherheit
Die Beschlagnahme von Produktionsmitteln oder Beständen sowie die Priorisierung von militärischen Bedürfnissen sollen sicherstellen, dass die Industrie in der Lage ist, die steigenden Anforderungen zu erfüllen, die sich aus der aktuellen Sicherheitslage, insbesondere im Hinblick auf die Bedrohungen in der Ukraine und den Terrorismus, ergeben.
Fazit
Frankreich reagiert auf die aktuellen Herausforderungen in der Verteidigungsindustrie mit entschiedenen Maßnahmen zur Beschleunigung der Produktion von Rüstungsgütern. Die nächsten Wochen könnten zeigen, wie die Umsetzung dieser Zwangsmaßnahmen und die Priorisierung von militärischen Bestellungen auf die heimische Industrie wirken werden.
