Am Donnerstag stimmten die Abgeordneten des Europäischen Parlaments mit einer Mehrheit von 517 zu 38 Stimmen für die Verordnung (EU) 2019/1937 über Kryptowertemärkte. Die MiCA-Verordnung (Markets in Crypto Assets) ist die weltweit erste umfassende Regulierung für den Kryptosektor und wird ab Juli 2023 in einem phasenweisen 18-monatigen Einführungszeitraum umgesetzt.
Die Verordnung betrifft die Tokenisierung von übertragbaren Werten oder Rechten und legt einheitliche Anforderungen an Transparenz und Offenlegung für die Emissionstätigkeit, den Betrieb, die Organisation und die Governance von Kryptowerte-Dienstleistern fest. Zudem enthält sie Verbraucherschutzregeln und Maßnahmen zur Verhinderung von Marktmissbrauch.
Alpay Soytürk, Chief Regulatory Officer bei Spectrum Markets, kommentiert die MiCA-Verordnung als wichtigen Schritt in Richtung fairen Wettbewerb. Der regulatorische Grundsatz "gleiche Aktivität, gleiches Risiko, gleiche Regeln" soll gewährleistet werden. Unternehmen, die Dienstleistungen im Zusammenhang mit Kryptowerten erbringen, müssen sich bereits jetzt an verschiedene bestehende Finanzmarktgesetze halten.
Lange Zeit näherten sich Gesetzgeber weltweit nur zögerlich der Regulierung des Kryptosektors. Die Gründe dafür sind die technologische und rechtliche Komplexität der Thematik sowie die Angst, Unternehmen durch restriktive Gesetze abzuschrecken. Doch inzwischen setzt sich die Erkenntnis durch, dass ein einheitlicher und verbindlicher Rechtsrahmen entscheidend für eine wettbewerbsfähige Standortpolitik ist.
Die MiCA-Verordnung ist daher bemerkenswert und begrüßenswert. Sie ist konsistent im Sinne bestehender Finanzmarktgesetze und praxisorientiert. Die Europäische Union, die sonst oft als bürokratisch und träge kritisiert wird, zeigt hier Innovationsgeist und setzt damit einen Wettbewerbsvorteil. Es ist zu erwarten, dass andere Länder in den kommenden Jahren die MiCA-Verordnung als Vorbild für eigene Regulierungen heranziehen werden.
