Ripple CEO : Ankündigung verwirrt trotz klarer Fortschritte bei XRP klage

Auf Einen Blick

• Ripple-CEO Brad Garlinghouse verkündete im März 2024 den Sieg im Rechtsstreit mit der SEC.
• Seitdem haben sowohl Ripple als auch die SEC an rechtlichen Endschritten gearbeitet.
• Am 15. August könnte es weitere Klarheit zu dem Fall geben.

Was geschah im März 2024?

Im März 2024 sorgte Ripple-CEO Brad Garlinghouse für Aufsehen, als er in einer Videobotschaft erklärte, dass Ripple den langjährigen Rechtsstreit mit der U.S. Securities and Exchange Commission (SEC) gewonnen habe. Er äußerte sich optimistisch mit den Worten: „Dieser Fall ist beendet. Es ist vorbei.“ Zu diesem Zeitpunkt hatte die SEC entschieden, ihre Klage gegen Ripple fallenzulassen, wodurch es schien, als sei der Streit endgültig beendet.

Aktuelle Entwicklungen im Fall

Seit diesem Zeitpunkt haben Ripple und die SEC an den finalen rechtlichen Schritten gearbeitet. Ripple hat zugestimmt, den eigenen Widerpruch zurückzuziehen, während die SEC ebenfalls angekündigt hat, ihre Berufung fallenzulassen. Allerdings ist bislang nichts offiziell abgeschlossen. Ein wichtiges Datum, das nun diskutiert wird, ist der 15. August, an dem vielleicht mehr Klarheit über die Situation herrschen könnte. Bis dahin bleibt der Fall rechtlich gesehen nicht vollständig geschlossen, obwohl Ripple bereits vor einigen Monaten eine andere Aussage getroffen hatte.

War Brad Garlinghouse’s Ankündigung verfrüht?

Der ehemalige SEC-Anwalt Marc Fagel äußerte Bedenken, dass Garlinghouse’s Siegesansprache möglicherweise zu früh kam. Fagel erklärte, dass eine solche Erklärung seitens des CEOs eines börsennotierten Unternehmens normalerweise Bedenken der SEC hervorrufen würde, wenn rechtliche Details noch unklar sind. Auf Twitter sagte er: „Die Parteien haben sich darauf geeinigt, ihre Berufungen zurückzuziehen, sofern das Bezirksgericht die einstweilige Verfügung aufhebt und die Strafen senkt. Das Bezirksgericht hat dies jedoch abgelehnt. Nun planen sie, die Berufungen dennoch zurückzuziehen – jedoch bleibt die frühere Entscheidung gegen Ripple bestehen.“

Der wahre Stand des Verfahrens

Zusammenfassend haben Ripple und die SEC zwar vereinbart, ihre Berufungen zurückzuziehen, dies gilt jedoch nur unter der Bedingung, dass ein Richter zuvor die früheren Urteile ändert und die Strafen gegen Ripple herabsetzt. Da der Richter dies abgelehnt hat, planen beide Seiten, ihre Berufungen trotzdem zurückzuziehen, jedoch bleibt das frühere Urteil gegen Ripple weiterhin gültig. Damit sind die heißesten Phasen des Rechtsstreits zwar im Wesentlichen vorbei, der endgültige rechtliche Status ist jedoch komplizierter als Garlinghouse in seinem März-Video suggeriert hatte.

Fazit

Insgesamt bleibt die rechtliche Situation rund um Ripple und die SEC angespannt. Während die Hauptkonflikte anscheinend überwunden sind, steht die endgültige Klärung noch aus. Warten wir, was der August bringen wird.

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