Ripple Labs : Gericht lehnt Antrag ab und verzögert XRP-Vergleich

Auf Einen Blick

• Ripple Labs und die U.S. Securities and Exchange Commission (SEC) kämpfen weiterhin rechtlich um den Status von XRP.
• Richterin Analisa Torres hat den Antrag auf ein indikatives Urteil zur Unterstützung eines Vergleichs abgelehnt.
• Die Parteien müssen nun entscheiden, ob sie ihre rechtlichen Unterlagen anpassen oder einen neuen Ansatz verfolgen.

Aktuelle Entwicklungen im Rechtsstreit

In der laufenden rechtlichen Auseinandersetzung zwischen Ripple Labs und der U.S. Securities and Exchange Commission (SEC) gab es eine wichtige Neuigkeit. Richterin Analisa Torres hat einen gemeinsamen Antrag von Ripple und der SEC auf ein indikatives Urteil, das den Vergleichsplan vorantreiben sollte, abgelehnt.

Gründe für die Ablehnung

Die Ablehnung wurde mit dem Hinweis begründet, dass, selbst wenn das Gericht die Befugnis gehabt hätte, in dieser Angelegenheit zu entscheiden, der Antrag aufgrund einer falschen rechtlichen Vorgehensweise abgelehnt worden wäre. Der Antrag, der am 8. Mai 2025 eingereicht wurde, forderte das Gericht auf, eine frühere Anordnung, die Ripple den Verkauf von XRP in Verletzung des Gesetzes verbot, aufzuheben und die Geldstrafe von 125 Millionen US-Dollar auf 50 Millionen US-Dollar zu reduzieren. Allerdings wies die Richterin darauf hin, dass die Parteien die erforderlichen rechtlichen Bedingungen für einen solchen Antrag nicht erfüllt hatten.

Ein Rückblick auf den Fall

Dieser Fall ist der jüngste Abschnitt eines Rechtsstreits, der 2020 begann, als die SEC Ripple verklagte und dem Unternehmen vorwarf, XRP als nicht registriertes Wertpapier zu verkaufen. Im Jahr 2024 wurde Ripple zur Zahlung einer hohen Geldstrafe verurteilt, gegen die sowohl Ripple als auch die SEC Berufung einlegten. Während diese Berufungen noch laufen, hatten die beiden Seiten kürzlich zugestimmt, den Fall außergerichtlich zu lösen.

Im Rahmen ihres Vergleichsplans unterzeichneten Ripple und die SEC im April und Mai dieses Jahres eine Vereinbarung. Sie baten auch das Gericht, die Berufungen auszusetzen und reichten einen Antrag ein, um das Gericht um Unterstützung ihres Deals zu bitten. Richterin Torres wies jedoch diesen Antrag zurück, da die Parteien die Regel 60, die festlegt, wie endgültige Gerichtsurteile geändert werden können, nicht ordnungsgemäß befolgt hatten. Das Gericht stellte fest, dass der Antrag nicht genügend Gründe nannte, warum in diesem Fall eine Ausnahme gemacht werden sollte.

Was passiert als Nächstes?

In Reaktion auf die Entscheidung erklärte der Anwalt Bill Morgan, wie der Vergleichsprozess eigentlich ablaufen sollte. Er betonte, dass die Vereinbarung unterzeichnet war, die Berufungen pausiert wurden, und die Parteien das Gericht um ein indikatives Urteil baten. Hätte das Gericht dem Antrag stattgegeben, hätten sie das Berufungsgericht um eine begrenzte Rücküberweisung gebeten, um den Vergleich offiziell abzuschließen. Aufgrund der Ablehnung des Antrags hat der Prozess nun jedoch einen Rückschlag erlitten.

Ripple’s Chief Legal Officer, Stuart Alderoty, äußerte sich zu den Auswirkungen dieser Entscheidung und sagte: „Nichts in der heutigen Anordnung ändert die Erfolge von Ripple (d. h. XRP ist kein Wertpapier usw.). Es geht hier um verfahrensrechtliche Bedenken im Zusammenhang mit der Abweisung von Ripples Gegenberufung. Ripple und die SEC sind sich völlig einig, diesen Fall zu lösen und werden dieses Thema gemeinsam mit dem Gericht erneut ansprechen.“

Dies bedeutet, dass Ripple und die SEC entscheiden müssen, ob sie ihre rechtlichen Unterlagen überarbeiten und es erneut versuchen oder einen anderen Ansatz wählen.

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