Ripple und SEC: Licht am Ende des Tunnels für den Rechtsstreit?

Auf Einen Blick

• Ripple und die SEC haben einen Antrag auf Aussetzung der Berufung eingereicht.
• Die Einigung muss noch von der SEC formell genehmigt werden.
• Die Unsicherheit weckt Skepsis innerhalb der XRP-Community.

Überblick über den aktuellen Stand des Ripple vs. SEC Falls

Nach mehr als vier Jahren scheint der Rechtsstreit zwischen Ripple und der SEC endlich dem Ende entgegenzugehen. Überraschenderweise stammte die Bestätigung nicht von der SEC, sondern von Ripple-CEO Brad Garlinghouse. Diese Entwicklung hat in der XRP-Community für Frustration und Skepsis gesorgt, da viele auf eine offizielle Mitteilung seitens der SEC warten.

Gemeinsamer Antrag auf Aussetzung der Berufung

In einem neuen Schritt haben sowohl Ripple als auch die SEC eine gemeinsame Motion eingereicht, mit der das Gericht gebeten wird, die Berufung auszusetzen. Grundlage hierfür ist die Vereinbarung, den Rechtsstreit beizulegen, wobei die Einigung noch formal von der SEC genehmigt werden muss. Daher wird es am 16. April keinen rechtlichen Schriftsatz geben, wie ursprünglich geplant.

Führungwechsel der SEC und seine Auswirkungen

Der ehemalige SEC-Anwalt Marc Fagel äußerte sich zu dieser Verzögerung und deutete darauf hin, dass sie möglicherweise mit dem jüngsten Führungswechsel bei der Kommission zusammenhängt. „Vermutlich wollte die SEC, dass Atkins für die Abstimmung zuständig ist“, bemerkte er in Bezug auf den neu ernannten Kommissar. Ein Abstimmung an seinem ersten Tag hätte möglicherweise unangemessen gewirkt: „Obwohl seine Unterstützung für die Einigung wahrscheinlich ist.“ Diese Vorgehensweise könnte auch das Risiko verringern, dass Ripple einen Brief zurückzieht und dadurch den Prozess gefährdet.

Rechtsanwalt Bill Morgan stellte ebenfalls eine entscheidende Frage: Bedeutet die Erwähnung einer „indikativen Entscheidung“, dass der Richter nur die Einigung finalisiert? Und beinhaltet dies die Aufhebung der einstweiligen Verfügung gegen Ripple, die bislang nicht erwähnt wurde?

In einer Abstimmung mit 52 zu 44 Stimmen hat der Senat Paul Atkins zum neuen Vorsitzenden der Securities and Exchange Commission bestätigt. Fagel bemerkte hierzu, dass wir uns in unbekanntem Gebiet befinden. Er interpretierte die Sprache so, dass die Einigung davon abhängt, ob Richterin Torres die injunktive Anordnung überdenkt. Wenn sie sich weigert, diese zu ändern, könnte die Berufung – und möglicherweise auch Rippels Gegenberufung – noch voranschreiten.

Fazit

Insgesamt scheint dieser Fall zwar fast beendet zu sein, jedoch müssen noch einige wesentliche Punkte geregelt werden. Solange die SEC nicht zustimmt und das Gericht nicht entscheidet, werden die Unterstützer von Ripple aufmerksam beobachten und hoffen, dass dies tatsächlich das Ende eines der größten rechtlichen Kämpfe im Krypto-Bereich ist.

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