Ripple hat seit Ende 2020 mit einer Klage der US-Börsenaufsicht SEC zu kämpfen. Dabei geht es um den Vorwurf, nicht-registrierte Wertpapiere in Form der Kryptowährung XRP angeboten zu haben. Nach monatelangen Auseinandersetzungen vor Gericht hat die SEC nun ihre Forderung deutlich gesenkt, von ursprünglich zwei Milliarden auf nun 103 Millionen US-Dollar.
Die Klage wurde im Dezember 2020 von der Securities and Exchange Commission (SEC) gegen Ripple und zwei leitende Angestellte eingereicht. Die Behörde warf dem Unternehmen vor, nicht-registrierte Wertpapiere an Investoren verkauft zu haben. Nach zweieinhalb Jahren Rechtsstreit entschied ein US-Gericht im Juli 2023, dass der XRP-Token selbst kein Wertpapier sei, jedoch das Angebot an institutionelle Anleger gegen Bundesgesetze verstoßen habe. Die Klage gegen die Ripple-Führungskräfte wurde schließlich fallengelassen. Mit der Senkung der Strafzahlung geht die SEC nun in Richtung eines möglichen Vergleichs mit Ripple.
Die ursprüngliche Forderung der SEC belief sich auf rund zwei Milliarden US-Dollar, die Ripple in Form von Rückerstattungen, Zinsen und Strafen zahlen sollte. In einer Antwort letzte Woche schlug Ripple vor, zehn Millionen US-Dollar als angemessene Strafzahlung anzuerkennen. Dieser Vorschlag folgte einem ähnlichen Fall zwischen Terraform Labs und der SEC, bei dem eine Strafzahlung von 4,47 Milliarden US-Dollar vereinbart wurde. Der Betrag von zehn Millionen entspricht etwa 0,6% bis 1,8% der Bruttoeinnahmen des Angeklagten, wie es die Behörde üblicherweise fordert.
Die SEC legte daraufhin einen Gegenantrag beim Gericht vor. Sie betonte, dass die Situation mit dem Terraform-Fall nicht vergleichbar sei, da die Entwickler von Terra/Luna bereits Konkurs angemeldet hätten. Die vollständige Schließung des Unternehmens habe die Entscheidung der SEC maßgeblich beeinflusst. Im Gegensatz dazu sei Ripple weiterhin aktiv und habe keinerlei Erleichterungen akzeptiert. Die Behörde betrachtet daher eine reduzierte Strafzahlung von 102,6 Millionen US-Dollar als notwendig, um zukünftiges Fehlverhalten in der Krypto-Branche zu verhindern.
Ein möglicher Vergleich zwischen der SEC und Ripple könnte für das Unternehmen eine sofortige finanzielle Entlastung bedeuten. Ripple hat nach Angaben des CEO Brad Garlinghouse bisher rund 200 Millionen US-Dollar für Anwaltskosten ausgegeben. Ein längerer Rechtsstreit wäre teuer und unsicher in Bezug auf den Ausgang. Zudem bliebe der rechtliche Status von XRP als Wertpapier unklar. Ein eindeutiges Gerichtsurteil könnte daher für die gesamte Krypto-Branche von Vorteil sein. Die SEC ist derzeit in verschiedenen Rechtsstreitigkeiten mit anderen Krypto-Unternehmen verwickelt.
Insgesamt zeigen die Entwicklungen in dem Fall SEC gegen Ripple eine gewisse Annäherung zwischen den Parteien. Die Senkung der Forderung von zwei Milliarden auf 103 Millionen US-Dollar signalisiert eine gewisse Kompromissbereitschaft seitens der SEC. Ein möglicher Vergleich könnte für beide Seiten vorteilhaft sein und die Unsicherheit über die rechtliche Zukunft von XRP verringern. Es bleibt abzuwarten, ob die beiden Parteien sich tatsächlich auf einen solchen Vergleich einigen können und wie dieser die Kryptowährungsbranche insgesamt beeinflussen wird.
