KIEW (UKRAINE) – EU-Chefin Ursula von der Leyen traf am Dienstag in Kiew ein, um die Feierlichkeiten zum Europatag des Friedens und der Einheit zu begehen, während die Ukraine eine symbolische Erwiderung auf Moskaus Siegesparade lieferte.
Der Präsident der Europäischen Kommission reiste mit einem Nachtzug aus Polen an, um Präsident Wolodymyr Selenskyj zu treffen und an der Suche der Ukraine nach einer eventuellen EU-Mitgliedschaft zu arbeiten, sagte ein Reporter im Zug.
Der ukrainische Führer hat verfügt, dass der 9. Mai in seinem Land wie in Brüssel als Europatag gefeiert wird, und verschmäht damit die kriegerische Tradition des Siegestages der ehemaligen Sowjetunion.
Während also Panzer über den Roten Platz in Moskau rollen, sollten Zelensky und sein europäischer Verbündeter in Kiew Pläne ausarbeiten, um die russische Invasion zu besiegen und die Ukraine in die EU zu bringen.
„Ich begrüße die Entscheidung von Präsident Selenskyj, den 9. Mai zum Europatag zu machen, sehr. Die Ukraine ist Teil unserer europäischen Familie“, sagte von der Leyen einer Reporterin im Zug nach Kiew.
„Meine Anwesenheit heute am 9. Mai in Kiew ist symbolisch, aber sie ist auch das Zeichen einer entscheidenden und sehr praktischen Realität: Die EU arbeitet in vielen Fragen Hand in Hand mit der Ukraine.“
Kurz vor ihrer Ankunft teilte die ukrainische Luftwaffe mit, sie habe in der Nacht von Montag auf Dienstag 23 von 25 von Russland abgefeuerten Marschflugkörpern abgeschossen.
Der Luftalarm in Kiew endete etwa eine Stunde vor ihrer Ankunft.
Russland hat im Februar letzten Jahres eine großangelegte Invasion der Ukraine gestartet. Die waffentechnisch unterlegenen Streitkräfte der Ukraine haben den Versuch, Kiew zu erobern, abgewehrt, aber die Kämpfe sind seitdem ins Stocken geraten.
Moskaus Streitkräfte halten nun einen Teil der östlichen Donbass-Region, einen Teil der Südküste der Ukraine und die Krim, während sie einen brutalen Straßenkampf um die Stadt Bakhmut führen.
Ein ukrainischer Gegenangriff Ende letzten Jahres vertrieb die Invasoren aus der nördlichen Region Charkiw und der südlichen Stadt Cherson, aber ihr Vormarsch ist in diesem Jahr ins Stocken geraten.
- Sanktionsschlupflöcher schließen -
Kiews westliche Verbündete versprechen, dass es eines Tages eine Heimat in der Europäischen Union und dem NATO-Bündnis finden wird, und haben Selenskyjs Regierung mit Bargeld und fortschrittlichen Waffen gestützt.
Jetzt warten sie auf eine lang erwartete erneute ukrainische Offensive, von der westliche Hauptstädte hoffen, dass sie Russlands Präsidenten Wladimir Putin zum Rückzug zwingen oder zumindest Gesprächen zustimmen wird.
In der Zwischenzeit hilft Brüssel der Regierung von Selenskyj bei der Durchführung von Reformen zur Korruptionsbekämpfung und zur guten Regierungsführung, damit sie wahrscheinlich jahrelange Gespräche über einen EU-Beitritt aufnehmen kann.
Die Kommission von der Leyen wird den Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten in den kommenden Wochen eine Zwischenstellungnahme zu den Fortschritten Kiews und im Oktober einen formellen schriftlichen Bericht vorlegen.
In den EU-Hauptstädten gibt es viel Wohlwollen für die Ukraine, aber auch Skepsis, dass ein Land mit einer so bewegten jüngeren Geschichte in der Lage sein wird, dieses Jahr formelle Beitrittsgespräche aufzunehmen.
Von der Leyen sagte einer AFP-Journalistin, die als Poolreporterin für den European Newsroom, einen Zusammenschluss von Nachrichtenagenturen, unterwegs ist, dass sie mit Selenskyj praktische und ausführliche Gespräche führen werde.
„Ich werde mich mit der ukrainischen Führung treffen, um unter anderem diese Schlüsselfragen zu erörtern“, sagte sie und sprach davon, „den Boden für die Beitrittsgespräche der Ukraine zu bereiten“.
Die beiden sollten auch die europäische Strategie zur Aufstockung der Lieferungen von Artilleriemunition für die ukrainischen Streitkräfte und den steigenden Finanzbedarf Kiews für das nächste Jahr erörtern.
Sie wird ihren ukrainischen Partner auch über das 11. Brüsseler Sanktionspaket informieren, das auf Firmen abzielt, die die russische Kriegsmaschinerie unterstützen und versuchen, bestehende Kontrollen zu umgehen.
„Der Fokus liegt jetzt auf der straffen Umsetzung der Sanktionen und dem Ergreifen von Maßnahmen zur Vermeidung von Umgehungen. Wir sind entschlossen, bestehende Schlupflöcher zu schließen“, sagte von der Leyen.
"Das sollte niemand bezweifeln."
