Israel vor dem Internationalen Strafgerichtshof
Am Montag stehen in Den Haag wichtige Termine an, die die Haltung Israels gegenüber den Palästinensern grundlegend betreffen. Einerseits muss die Regierung in Jerusalem ihren Bericht abliefern, den der Internationale Gerichtshof (IGH) im Verfahren über den Völkermordvorwurf eingefordert hat. Israel wird dazu aufgefordert, Maßnahmen zur Vermeidung eines Genozids in Gaza darzulegen. Gleichzeitig steht die letzte Anhörung in dem Verfahren an, das die Rechtmäßigkeit der Besatzung im Westjordanland betrifft.
Komplexe Situation und historischer Kontext
Die Anhörungen der vergangenen Woche haben die Komplexität dieses Problems verdeutlicht. Einfach ausgedrückt, kann gesagt werden, dass Israel während des Sechstagekriegs im Jahr 1967, als es das Westjordanland und den Gazastreifen militärisch besetzte, möglicherweise rechtmäßig gehandelt hat – auch wenn es zu dieser Frage unterschiedliche Meinungen gibt. Zu dieser Zeit konnte Israel sein Recht auf Selbstverteidigung geltend machen, da es einem drohenden Angriff seiner arabischen Nachbarn zuvorkam.
Ausblick auf die Verhandlungen
Der Internationale Gerichtshof könnte Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu in eine entscheidende Position bringen, in der er Farbe bekennen muss. Es wird nun darauf ankommen, ob der Regierungschef eine konstruktive Lösung für den Konflikt mit den Palästinensern anstrebt oder nicht. Die anstehenden Termine in Den Haag werden zeigen, wie Israel mit den Vorwürfen und Forderungen des Internationalen Strafgerichtshofs umgeht. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Situation entwickeln wird und welche Konsequenzen sich daraus ergeben könnten.
