Regierungsbildung in den Niederlanden
Am Mittwoch erlitt der rechtsextreme niederländische Führer Geert Wilders einen Rückschlag bei seinen Bemühungen, eine Regierungskoalition zu bilden. Ein potenzieller Partner schloss sich selbst aus, da er Wilders’ extreme Ansichten nicht unterstützen wollte.
Schwierigkeiten bei der Koalitionsbildung
Wilders’ Partei, die PVV-Freiheitspartei, errang bei den Wahlen überraschend 37 Sitze im Parlament, was die Bildung einer Koalition erschwert. Für eine funktionierende Mehrheit benötigt Wilders die Unterstützung von 76 Abgeordneten in dem 150 Sitze umfassenden Parlament.
Ablehnung von potenziellen Partnern
Die Bauernpartei BBB (sieben Sitze) und die Neue Sozialpartei (20 Sitze) wurden als potenzielle Partner betrachtet, aber die VVD (24 Sitze) hat bereits eine Teilnahme ausgeschlossen. Die NSC, eine weitere potenzielle Partei, sagte am Mittwoch ebenfalls ab. Ihr populärer Führer Pieter Omtzigt erklärte, dass die NSC keine Möglichkeit sehe, mit der PVV zusammenzuarbeiten, es sei denn, diese kläre die extremen Teile ihres Manifests.
Wilders’ Reaktion
Geert Wilders betonte seit der Wahlnacht, dass er Premierminister „für alle Niederländer“ sein möchte, unabhängig von Rasse oder Religion. Er hat auch die Bildung einer Minderheitsregierung in Aussicht gestellt, falls es ihm nicht gelingt, genügend Unterstützung für eine Koalition zu finden.
Prozess der Regierungsbildung
Der Prozess der Regierungsbildung im niederländischen politischen System dauert normalerweise mehrere Monate. Experten gehen davon aus, dass eine Regierung nicht vor Mitte nächsten Jahres gebildet wird.
Insgesamt gestaltet sich die Regierungsbildung in den Niederlanden nach den Wahlen als eine komplexe Angelegenheit, und Geert Wilders steht vor der Herausforderung, geeignete Koalitionspartner zu finden, um eine funktionierende Regierung zu bilden.
