Warum tritt Henry zurück?
Interimspremierminister Ariel Henry hat seinen Rücktritt angekündigt. In einer Videoansprache gab er bekannt, dass die Regierung unmittelbar nach der Einsetzung eines Übergangsrates zurücktreten wird. Die Entscheidung wurde auf einem Krisentreffen karibischer Staaten getroffen, bei dem auch hochrangige Politiker wie der US-Außenminister Antony Blinken teilnahmen. Henry hatte das Präsidentenamt übergangsweise übernommen, um Neuwahlen zu organisieren. Als er die Wahlen verschob und sich weigerte, seine Posten zu räumen, eskalierte die Bandengewalt im Land. Banden legen große Teile des Landes lahm, greifen Polizeiwachen und Flughäfen an, und lassen Tausende Häftlinge frei. Die Situation spitzte sich zu, als der Anführer mehrerer Banden Henrys Rücktritt forderte und mit einem Bürgerkrieg drohte. Derzeit hält sich Henry außerhalb Haitis auf, da er aufgrund geschlossener Flughäfen nicht zurückkehren konnte.
Wie ist die aktuelle Lage in Haiti und warum ist sie so instabil?
Die politische Instabilität in Haiti reicht tief in die Geschichte des Landes zurück. Seit der Unabhängigkeit von Frankreich im Jahr 1804 gab es zahlreiche Putsche und Putschversuche. Ausländische Interventionen haben es zusätzlich erschwert, ein stabiles politisches System zu etablieren. Dazu kommen Naturkatastrophen wie Erdbeben, Wirbelstürme und Dürreperioden, die die Armut im Land verstärken. Der Mord an Präsident Jovenel Moïse im Jahr 2021 hat die Situation weiter destabilisiert, Banden nutzen die Lücke in der Regierung, um ihren Einfluss auszubauen.
Wer sind die Banden?
Haiti wird von einer Vielzahl an Banden kontrolliert, die für verschiedene Verbrechen wie Entführungen, Gewaltverbrechen und Folter verantwortlich sind. Ein besonders mächtiger Bandenchef ist Jimmy „Barbecue“ Chérizier, der mit dem Ausbruch eines Bürgerkriegs drohte, sollte Henry nicht zurücktreten. Chérizier, ein ehemaliger Beamter der haitianischen Polizei, wird Menschenrechtsverletzungen und tödliche Angriffe vorgeworfen. Die Banden profitieren von der hohen Korruption im Land, teilweise arbeiten Polizeikräfte mit ihnen zusammen. Es gibt jedoch auch Berichte über wachsenden Widerstand in der Bevölkerung gegen die Banden, der manchmal zu Selbstjustiz führt.
Wie verhält sich die internationale Gemeinschaft in dem Konflikt?
Die internationale Gemeinschaft hat lange Zeit Interimspremierminister Henry unterstützt, um gegen die Banden vorzugehen. Nach jüngsten Gewalteskalationen haben Diplomaten das Land verlassen. Länder wie die USA und Mexiko haben finanzielle Unterstützung zugesagt, um die Situation in Haiti zu stabilisieren. Truppen sollen entsandt werden, um die haitianische Polizei zu unterstützen und humanitäre Hilfe zu leisten. Der UN-Sicherheitsrat hat bereits Maßnahmen ergriffen, um die Situation in Haiti zu verbessern.
Wie geht es den Menschen in Haiti?
Die Situation für die Bevölkerung Haitis ist besorgniserregend. Etwa die Hälfte der Bevölkerung leidet an Unterernährung, während Bandenverbrechen das Leben vieler zusätzlich belasten. Berichten zufolge sind Frauen und Kinder Opfer von Vergewaltigungen, Folter und Entführungen. Die Gewalt gegen Zivilisten nimmt zu, und im Januar wurden laut UN über 800 Menschen getötet, entführt oder verletzt. Viele Menschen mussten aufgrund der Bandengewalt ihr Zuhause verlassen.
Wie geht es jetzt weiter?
Die Karibische Gemeinschaft (Caricom) plant die Einsetzung eines Präsidentenrates, der die Regierungsgeschäfte übernehmen und Maßnahmen zur Stabilisierung des Landes umsetzen soll. Der Rat wird aus Vertretern der Zivilgesellschaft, der Wirtschaft und Politik bestehen und unter anderem einen neuen Interimspremierminister ernennen. Die Fokus liegt auf der Vorbereitung demokratischer Wahlen und der Wiederherstellung von Frieden und Stabilität in Haiti.
