DOJ warnt: Binance könnte Kooperation bei Krypto-Ermittlungen verringern

DOJ-Memo: Keine freiwilligen Kontosperrungen mehr ab 8. Juni

Das interne Schreiben des DOJ soll Anwälte, die mit Fällen digitaler Vermögenswerte befasst sind, darauf vorbereiten, dass Binance ab dem 8. Juni keine sogenannten „Courtesy Freezes“ mehr gewähren werde. Dabei handelt es sich um freiwillige, temporäre Kontosperrungen, die Börsen auf informellen Wunsch von Ermittlungsbehörden oder Opfern verhängen können, solange die formelle rechtliche Dokumentation noch aussteht. Stattdessen soll Binance künftig sogenannte MLATs voraussetzen, also Abkommen über Rechtshilfe in Strafsachen zwischen verschiedenen Staaten, oder andere formelle Rechtsverfahren einleiten lassen, bevor Konten eingefroren oder Kryptowährungen beschlagnahmt werden.

Diese Änderung hätte erhebliche Konsequenzen für grenzüberschreitende Ermittlungen. MLAT-Verfahren erfordern die Koordination mehrerer Regierungen und können Wochen oder sogar Monate in Anspruch nehmen. In einem Umfeld, in dem gestohlene oder illegale Kryptogelder innerhalb von Minuten über Blockchains und Jurisdiktionen hinweg bewegt werden können, würde jede Verzögerung die Chancen auf eine erfolgreiche Sicherstellung erheblich verringern.

Binance dementiert jede Änderung der Kooperationspolitik

Binance hat die Berichte unmissverständlich zurückgewiesen. Ein Unternehmenssprecher erklärte gegenüber Krypto news: „Es hat keine und wird keine Änderung an Binances Zusammenarbeit mit US-amerikanischen Strafverfolgungsbehörden geben. Das Gegenteil dieser Aussage ist wahr: Wir prüfen Wege, unsere Zusammenarbeit weiter zu verstärken. Binance wird weiterhin wie gewohnt mit Anfragen der US-Strafverfolgung im Zusammenhang mit deren Ermittlungen kooperieren. Jede Andeutung, dass Binance die Zusammenarbeit mit Strafverfolgungsbehörden reduziert hat oder reduziert, ist falsch.“

Die Börse betonte zudem, dass sie weiterhin legitime Anfragen über ihr etabliertes Law Enforcement Request System bearbeite und sich verpflichtet fühle, geltenden rechtlichen Anforderungen zu entsprechen.

Hintergrund: Binance unter verschärfter Aufsicht seit 2023

Die Meldung fällt in eine Phase erhöhter regulatorischer Aufmerksamkeit für Binance. Im Jahr 2023 einigte sich die Börse mit US-Behörden auf einen historischen Vergleich in Höhe von 4,3 Milliarden US-Dollar. Im Rahmen dieser Einigung wurden verschärfte Compliance-Verpflichtungen sowie eine fortlaufende unabhängige Kontrolle vereinbart. Vor diesem Hintergrund wird jede Wahrnehmung einer reduzierten Strafverfolgungskooperation besonders kritisch beobachtet.

Bedeutung für die Kryptobranche

Selbst wenn Binance seine bisherigen Praktiken beibehält, verdeutlicht das gemeldete DOJ-Memo die wachsende Sensibilität rund um die Frage, wie zentralisierte Kryptobörsen mit globalen Strafverfolgungsbehörden zusammenarbeiten. Für Investoren, Regulatoren und Marktteilnehmer bleibt abzuwarten, ob weitere Klarstellungen vom DOJ oder Binance folgen. Jede tatsächliche Veränderung der Kooperationsstandards könnte weitreichende Folgen für künftige Krypto-Ermittlungen, die regulatorische Aufsicht und die Compliance-Anforderungen der gesamten Branche haben.